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Das Raster der \u00dcberwachung und die Detailtiefe der Akten genossen in der Bev\u00f6lkerung und im Ausland einen mythischen Ruf, was daran lag, dass dem Geheimdienst im Westen einige spektakul\u00e4re Spionage-Coups und Anschl\u00e4ge gelangen, allen voran der Sturz des westdeutschen Bundeskanzlers Willy Brandt.<\/p>\n
Das MfS war aber im Gegensatz zu den meisten westlichen Geheimdiensten auch f\u00fcr die Abwehr innerer Feinde verantwortlich und legte f\u00fcr 25 Prozent der eigenen Bev\u00f6lkerung eine Akte an. Am Ende der DDR kamen 200 Regal-Kilometer zusammen, was im Vergleich zu der Datenmenge heutiger Geheimdienste<\/a> allerdings wie ein Tropfen im See erscheint.<\/p>\n Von der im Schnitt lausigen Qualit\u00e4t der Aufzeichnung konnten sich die Betroffenen erst nach 1990 ein Bild machen. Die \u00dcberwachung war eine unfassbare Vergeudung von Ressourcen. Agenten verfolgten harmlose Sch\u00fcler, notierten, wann die \u201cZielperson\u201d abends das Licht ausschaltete, warteten die ganze Nacht im Auto vor dem Haus und notierten am Morgen, wann das Licht wieder angeschaltet wurde.<\/p>\n Es liegt in der Natur der Sache, dass ein Dienst, der sein Ansehen und sein Selbstverst\u00e4ndnis aus der Gr\u00f6\u00dfe einer potenziellen Bedrohung bezieht, diese immer gr\u00f6\u00dfer erscheinen l\u00e4sst, am Ende an der eigenen Arbeit verr\u00fcckt wird und \u00fcberdreht. Refugien und R\u00fcckzugsorte zu dulden, in denen Menschen machen konnten, was sie wollten, fiel dem Dienst immer schwerer. Erich Mielke, von 1957 bis 1989 Chef des MfS, bereitete eine unkontrollierte Privatsph\u00e4re geradezu k\u00f6rperliche Schmerzen. \u201cWer ist wer?\u201d philosophierte er vor seinen Beamten, \u201cwenn wir das w\u00fcssten, Genossen, dann w\u00e4ren wir \u00fcber alles hinaus.\u201d<\/p>\n Kann man Privatsph\u00e4re kontrollieren? <\/strong><\/p>\n Zwar gelang es dem MfS ebenso wie der westdeutschen Bundespolizei, aus der Banalit\u00e4t seiner Spitzelberichte Metadaten zu konstruieren<\/a> und soziale Netzwerke von \u00fcberwachten Personen zu identifizieren. Gef\u00e4hrlich war die Staatssicherheit aber weniger aufgrund ihrer Daten, sondern wegen ihrer hohen kriminellen Energie und des gesellschaftlichen Schadens, den sie mit der Zerst\u00f6rung der Privatsph\u00e4re in der DDR verursachte.<\/p>\n Das MfS machte in der DDR genau das, was das westdeutsche Verfassungsgericht mit seinem Volksz\u00e4hlungsurteil (siehe Teil 1<\/a>) nur als Szenario an die Wand gemalt hatte: Der Staat gab seinen B\u00fcrgern das Gef\u00fchl, dass sie st\u00e4ndig beobachtet und bewertet wurden. Er belohnte also ein stromlinienf\u00f6rmiges Verhalten und angepasste Lebensl\u00e4ufe und schaufelte sich damit sein eigenes Grab.<\/p>\n Das grauenhaft falsche politische Experiment mit 17 Millionen Einwohnern musste ganz zwangsl\u00e4ufig scheitern, denn das System beruhte auf zwei groben Fehleinsch\u00e4tzungen des Sicherheitsapparates: Dieser glaubte erstens, die Wechselbeziehung zwischen Privatsph\u00e4re und Gesellschaftsform kontrollieren zu k\u00f6nnen und zweitens ignorierte er, dass Privatsph\u00e4re der alles entscheidende Treiber f\u00fcr gesellschaftlichen Fortschritt und Innovation ist.<\/p>\n Es gibt n\u00e4mlich gar nicht wenige Menschen, f\u00fcr die Privatsph\u00e4re existenziell ist und die ihre Privatsph\u00e4re erbittert verteidigen. Je mehr der Staat versucht, in diese Sph\u00e4re einzudringen, desto gr\u00f6\u00dfer wird ihr Widerstand. Den B\u00fcrgerrechtler J\u00fcrgen Fuchs etwa hat das MfS trotz brllianter Studienleistungen zwangexmatrikuliert, bedroht, gefoltert, gef\u00e4hrlicher Strahlung ausgesetzt (Fuchs starb mit nur 48 Jahren an Krebs) und schlie\u00dflich in die Bundesrepublik abgeschoben. 1986 ver\u00fcbte das MfS vor seinem Haus in West-Berlin ein Bombenattentat, weil Fuchs einfach nicht aufh\u00f6ren wollte, die DDR zu kritisieren.<\/p>\n Der Physiker Werner Hartmann war einer der bedeutendsten und innovativsten deutschen Forscher der Nachkriegszeit. Er hatte schon 1938 ein 1.000-Zeilen-Fernsehbild vorgestellt, wurde von den Nationalsozialisten zur Waffenentwicklung zwangsversetzt, 1945 von den Sowjets verschleppt und in die Kriegsforschung der Gegenseite gezwungen. 1955 durfte er in die DDR zur\u00fcckkehren, gr\u00fcndete 1961 die Arbeitsstelle f\u00fcr Molekularelektronik und schloss die DDR damit kurzzeitig an die westliche Computertechnologie an.<\/p>\n Es gelang ihm allerdings nicht, seine Arbeit politisch abzusichern und naiverweise glaubte er, er k\u00f6nne sich Freir\u00e4ume durch Leistung erarbeiten. Das war die schlimmste aller Haltungen, die man gegen\u00fcber der Staatssicherheit einnehmen konnte und so galt Hartmann bald als jemand, der es wagte, die \u201cphysikalischen Grundgesetze \u00fcber die offizielle politische Linie der Partei zu stellen\u201d.<\/p>\n Die Staatssicherheit schr\u00e4nkte seine Reisefreiheit ein und \u201czersetzte\u201d seine Ehe. Sie durchschn\u00fcffelte zwanzig Jahre lang systematisch sein Privatleben, ohne allerdings einen handfestes Beweis f\u00fcr politisches Renegatentum zu finden. Hartmann war einfach unpolitisch, was im Koordinatensystem des MfS aber nicht vorgesehen war. Als einer seiner engsten Mitarbeiter in den Westen fliehen wollte, schnappte die Falle zu.<\/p>\n Die Staatssicherheit warf Hartmann Mitwisserschaft vor. Der ehemalige Mitarbeiter bekam 15 Jahre Zuchthaus, Hartmann wurde erst beurlaubt und dann von seinem Posten abberufen. Man unterstellte ihm eine \u201cb\u00fcrgerliche, antikommunistische und antisowjetische Grundhaltung\u201d. Sein Gehalt wurde um 84 Prozent gek\u00fcrzt, er verlor alle sozialen Bindungen und durfte in der DDR keine Forschungst\u00e4tigkeit mehr aus\u00fcben. Mit einer tiefen Depression, die in der DDR selbstredend nicht behandelt werden konnte, lag er bis zu seinem Tod 1988 auf seinem Bett und starrte an die Decke.<\/p>\n Gibt es Fortschritt ohne Privatsph\u00e4re? <\/strong><\/p>\n Wer ins Visier der Ermittler geriet, hatte im Grunde nur die Wahl, den Kampf bis zum Letzten durchzustehen und unter Preisgabe fast aller sozialen Beziehungen seine Ehre zu retten oder aber wie Hartmann an einer brutalen sozialen Isolation buchst\u00e4blich zu Grunde zu gehen. Die DDR zerst\u00f6rte mit der Privatsph\u00e4re die Innovationskraft des Staates, obwohl die DDR viel st\u00e4rker als westliche Staaten auf Einzelpers\u00f6nlichkeiten wie Hartmann angewiesen war.<\/p>\n Im kommunistischen Osteuropa konnte Innovation n\u00e4mlich nur innerhalb staatlicher Institution stattfinden. Ein Start-Up in der privaten Garage wie im Silicon Valley der siebziger Jahre war in der DDR eben nicht denkbar, denn der Staat h\u00e4tte solche Garagen sofort als unkontrollierbar und subversiv geschlossen und dem Erdboden gleich gemacht.<\/p>\n Die DDR schloss sich mit ihrem Kampf gegen die Privatsph\u00e4re vom internationalen Innovationszyklus mehr oder weniger selbst aus. Denn Innovation entsteht aus dem Fluss von Informationen und der entspringt aus Bewegungsfreiheit. Wer \u00fcberall hingehen darf, kann sich aber auch \u00fcberall informieren und das konnte sich die DDR nicht erlauben.<\/p>\n Das Ausma\u00df der Geheimhaltung f\u00fcr alles M\u00f6gliche nahm bis zum Zusammenbruch der DDR immer weiter zu \u2013 zun\u00e4chst weil man bef\u00fcrchtete, feindliche L\u00e4nder w\u00fcrden technische Innovationen kopieren, am Ende aber immer verzweifelter, weil nicht herauskommen durfte, wie weit die DDR in der Entwicklung hinter den westlichen Staaten zur\u00fccklag.<\/p>\n Darf der B\u00fcrger auch wissen, was der Staat wei\u00df? <\/strong><\/p>\n Die pers\u00f6nlichen Informationen ihrer B\u00fcrger waren in der DDR nicht nur ungesch\u00fctzt, sondern sollten sogar ausdr\u00fccklich gesammelt und ausgewertet werden. Datenschutz in unserem heutigen Sinne gab es nicht. Aber es gab \u201cDatensicherheit\u201d und das wiederum bedeutete, dass der Staat den Besitz von Daten monopolisierte und gegen\u00fcber Dritten abschirmte. Mehr noch: Die Neurose der Regierung f\u00fchrte dazu, dass im Grunde nur das MfS uneingeschr\u00e4nkten Zugang zu den Daten der Bev\u00f6lkerung hatte.<\/p>\n Andere Beh\u00f6rden sollten m\u00f6glichst wenig Datenb\u00e4nke miteinander koppeln d\u00fcrfen, denn in einem Land, in dem die Wohnungsnot das zentrale soziale Problem war, konnte man den Kommunen selbstverst\u00e4ndlich nicht erlaubten, die Einwohnerdaten mit denen aus der Wohnungspolitik abzugleichen. Dann w\u00e4re beispielsweise aufgefallen, dass es in vielen Wohnungen eine Unterbelegung gab, weil das MfS \u201ckonspirative Zimmer\u201d unterhielt.<\/p>\n Dies alles f\u00fchrte dazu, dass die Gef\u00fchlslage mit dem Ende der DDR explodierte. Am 15. Januar 1990 st\u00fcrmten w\u00fctende B\u00fcrger \u00fcberall in der DDR die Geb\u00e4ude der Staatssicherheit und hielten sie besetzt. Die Mitarbeiter des MfS hatten aber vorher schon damit begonnen, sensible Akten zu vernichten. Beides sagt viel aus \u00fcber das tats\u00e4chliche Rechts- und Unrechtsbewusstsein der Bev\u00f6lkerung und der rund 90.000 Mitarbeiter des MfS.<\/p>\n Wie gro\u00df der Verlust durch die Datenvernichtung am Ende war, ist bis heute nicht eindeutig gekl\u00e4rt. Die erhaltenen Akten kamen aber jetzt in einen neuen kulturellen Kontext und sind ein Lehrbeispiel daf\u00fcr, wie unangenehm es ist, wenn private, manchmal auch intime Gespr\u00e4che und \u00c4u\u00dferungen an die \u00d6ffentlichkeit gelangen. Das prominenteste Beispiel daf\u00fcr ist der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl.<\/p>\n Dem MfS war es gelungen, Telefonate und Gespr\u00e4che des Kanzlers<\/a> abzuh\u00f6ren und auf 19.000 Seiten zu protokollieren. Nachdem Kohl um die Jahrtausendwende von der Existenz der Akten erfahren hatte, klagte er sofort vor dem Verwaltungsgericht Berlin, weil er verhindern wollte, dass Journalisten, Historiker oder Politiker seine Akte lesen. Ironischerweise klagte er gegen ein Gesetz, dass die Bundesregierung unter ihm als Bundeskanzler 1991 eingef\u00fchrt hatte und er bekam Recht.<\/p>\n Das Gericht stufte seine Pers\u00f6nlichkeitsrechte h\u00f6her ein als das Interesse der \u00d6ffentlichkeit und so blieb Kohl erspart, womit Richard Nixon oder Henry Kissinger nach Ver\u00f6ffentlichung der sogenannten \u201cNixon-Tapes<\/a>\u201d leben mussten: die buchst\u00e4blich Erniedrigung ihrer Pers\u00f6nlichkeiten auf ein Normalma\u00df.<\/p>\n Die Sache hatte allerdings einen Haken, denn die Nachricht von der Existenz der Akte platzte mitten in den Prozess um illegale Spenden an die CDU und nicht wenige erwarteten Hinweise aus den Akten. Manche h\u00e4tten auch gerne gewusst, wof\u00fcr der Medienmogul Leo Kirch dreimal 600.000 DM an den Bundeskanzler \u00fcberwiesen<\/a> hatte. Aber das ist eine andere Geschichte.<\/p>\n Dies war mehr oder weniger das Bewusstsein, mit dem das vereinte Deutschland in das digitale Zeitalter eintrat. Das Erheben und Speichern pers\u00f6nlicher Informationen war genauso wie der Datenschutz vor allem eine staatliche Angelegenheit. Es gab um die Jahrtausendwende kein einziges deutsches Unternehmen, dass \u00fcber gr\u00f6\u00dfere Datenbest\u00e4nde als der Staat verf\u00fcgte, wenn man von der 1995 gegr\u00fcndeten Deutschen Telekom als halbstaatlichem Unternehmen einmal absieht.<\/p>\n Internet-Enthusiasten feierten die aufstrebenden Tech-Unternehmen aus den USA mit B\u00fcchern wie \u201cEliten in einer egalit\u00e4ren Welt\u201d (Malte Herwig), \u201cDie Befreiung der Information\u201d (Andr\u00e9 Spiegel) oder \u201cWas w\u00fcrde Google tun?\u201d (Jeff Jarvis). Die Auflagen der Tageszeitungen befanden sich auf einem Allzeithoch, mit der Jobb\u00f6rse Xing (2003) oder den VZ-Netzwerken kamen die erfolgreichsten Sozialen Netzwerke f\u00fcr Deutsche aus dem Inland und konnten leicht nach nationalem Recht reguliert werden.<\/p>\n Nach zwanzigj\u00e4hriger Beratung hatte sich sogar die Europ\u00e4ische Kommission auf eine gemeinsame Linie mit dem griffigen Titel \u201cRichtlinie 95\/46\/EG zum Schutz nat\u00fcrlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr\u201d geeinigt. Es schien alles unter Kontrolle, Deutschland und Europa waren auf das Internetzeitalter vorbereitet. Doch dann kaufte Google die Web-Analytics-Firma Urchin Software.<\/p>\n Eine Serie in drei Folgen:<\/strong><\/p>\n Teil 1: \u201cMan muss sie zwingen, Spuren zu hinterlassen\u201d\u00a0<\/a>>><\/p>\n Teil 3 „Regierungen werden das verlangen“ <\/a>>><\/p>\n \u00a0<\/p>\n![\"\"](\"http:\/\/blog.mozilla.org\/wp-content\/blogs.dir\/278\/files\/2018\/10\/MfS-Metadaten.jpg\")
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