Heute ist ein ausgesprochen trauriger Tag für das Internet in Europa. Die Abgeordneten im Europäischen Parlament haben soeben beschlossen, sich gegen die wichtigsten Grundprinzipien des Webs – Offenheit, Dezentralisierung und Zusammenarbeit – zu wenden.
Die Abgeordneten haben neue Regelungen abgesegnet, die Online-Dienste dazu zwingen werden, pauschale Upload-Filter zu implementieren. Diese drastische und ineffektive Maßnahme könnte dem kreativen Treiben im Web mit Memes, Mashups und GIFs, die die Internetkultur so großartig machen, ein Ende setzen. Mit dem Votum billigt das Parlament auch eine „Linksteuer”, die den Zugang zu Wissen und den Informationsaustausch in Europa einschränken wird.
Wir begrüßen die Bemühungen vieler Abgeordneter, die praktikable Lösungen vorgeschlagen haben, um einige der gravierendsten Mängel in diesem Gesetzesvorschlag zu beheben. Leider hat eine parlamentarische Mehrheit diese konstruktiven Lösungen abgelehnt. Das offene Internet, das wir in den letzten 20 Jahren als selbstverständlich angesehen haben, wird sich in Europa nun in eine völlig andere Richtung entwickeln.
Der Kampf ist aber noch nicht vorbei. Das Parlament muss die neuen Regeln noch finalisieren. Wir bei Mozilla werden alles in unserer Macht Stehende tun, um eine moderne Reform durchzusetzen, die die Gesundheit des Internets schützt und die Rechte der Nutzer*innen fördert. Es steht einfach zu viel auf dem Spiel, um es nicht zu tun.
Raegan MacDonald, Head of EU Public Policy